Nutzungsbedingungen für die Online-Plattform „Dokumentengenerator der ChemieArbeitgeberverbände“

§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

(1) Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen dem für das (Mitglieds-) Unternehmen zuständigen Arbeitgeberverband (im Weiteren: „Betreiber“) und dem Mitgliedsunternehmen bzw. den zugangsberechtigten Beschäftigten des Mitgliedsunternehmens (im Weiteren: „Nutzer“).

(2) Soweit einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen oder Teile davon im Widerspruch zu Regelungen und/oder Bestimmungen der Satzungen der zuständigen Arbeitgeberverbände stehen, so haben die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen Vorrang.

(3) Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot „Dokumentengenerator der ChemieArbeitgeberverbände“ (im Weiteren: „Dokumentengenerator“ oder „das Portal“). Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der der Nutzer mittels einer Software dynamische Mustervorlagen für die dialoggeführte und automatisierte Erstellung von Verträgen und anderen Dokumenten erstellen kann.

(4) Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen auf dem Portal abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss und Benutzerkonto

(1) Durch Abschluss des Registrierungsvorgangs („Login“) im Intranet des für den Nutzer zuständigen Arbeitgeberverbandes und Anklicken des Links zum Dokumentengenerator unter vorheriger Zustimmung dieser Nutzungsbedingungen kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

(2) Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die kostenlose, bzw. durch den Mitgliedsbeitrag abgegoltene Nutzung des Online-Angebots „Dokumentengenerator“.

(3) Für die Nutzung des Online-Angebots des Dokumentengenerators ist ein Konto mit entsprechenden Login-Daten bei dem für den Nutzer zuständigen Arbeitgeberverband erforderlich. Der Zugang zum Dokumentengenerator erfolgt ausschließlich über einen Link im Intranet des für den Nutzer zuständigen Arbeitgeberverbandes.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zur Nutzung der Leistungen der Online Plattform des „Dokumentengenerators“ unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde.

(5) Wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß vorstehendem Absatz 4 verletzt und sein Benutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Nutzer für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos stattfinden. Der Nutzer haftet nicht, wenn er den Missbrauch seines Benutzerkontos nicht zu vertreten hat. Der Betreiber behält es sich vor bei missbräuchlicher Nutzung, den Zugang zum Dokumentengenerator für den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

(6) Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Kontos für den Intranet Zugang beim Arbeitgeberverband verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind.

(7) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 3 Nutzung des Profils

(1) Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer:

  • mittels einer Software dynamische Mustervorlagen für die dialoggeführte und automatisierte Erstellung von Verträgen und anderen Dokumenten erstellen.


(2) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte und Funktionalitäten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen, zum Beispiel wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Gleiches gilt für bereitgestellte Mustertexte- und Verträge, wenn diese nicht mehr der aktuellen Rechtslage und/oder den geltenden Tarifvereinbarungen entsprechen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform.

(3) Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

(4) Der Betreiber kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 4 Mitwirkungspflicht des Nutzers

(1) Alle Inhalte dieser Online-Plattform, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Soweit es sich um mittels des Dokumentengenerators erstellte Musterverträge und- texte handelt wird dem Nutzer unter Beachtung der in diesen Nutzungsbedingungen gewährten Nutzungsrechte die Verwendung gestattet. Falls der Nutzer Inhalte der Online-Plattform verwenden möchte, die außerhalb der vom Betreiber gewährten Nutzungsrechte liegen, so ist er verpflichtet vor Verwendung beim Betreiber Auskunft über den Rechteinhaber sowie die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers einzuholen.

(2) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen. Dazu zählen insbesondere:

  • die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
  • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist;


(3) Sollte es bei der Nutzung der Plattform bzw. ihrer Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

§ 5 Verarbeitung von personenbezogenen Daten und Eingabe von Daten und Informationen im Dokumentengenerator

(1) Das Online Angebot des Dokumentengenerators ist so aufgebaut, dass die Erstellung von Vertragsmustern und anderen Dokumenten ohne Angaben von personenbezogenen Daten des Nutzers und/oder Dritter möglich ist. Auch Felder mit Freitexteingabe erfordern nicht die Eingabe personenbezogener Daten. Personenbezogene Daten, wie z.B. persönliche Angaben zum Beschäftigten in den Arbeitsvertragsmustern, sollten vom Nutzer erst nach Export als MS Word- Dokument auf den lokalen Arbeitsplatz des Nutzers eingepflegt werden. Soweit der Nutzer entgegen der Erforderlichkeit personenbezogene Daten in Freitextfelder eingibt, bleibt er Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DS-GVO und ist verpflichtet Datenschutzrechte Dritter entsprechend zu wahren.

(2) „Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind;

(3) Eingaben, welche der Nutzer in den Feldern macht, werden nur für die Zeit der Bearbeitung des Dokumentes auf dem Portal vorgehalten. Sobald der Nutzer das Dokument verlässt oder zu einem anderen Dokument wechselt, gehen Eingaben welche zuvor nicht als MS Word Datei auf den lokalen Arbeitsplatz des Nutzers exportiert wurden, verloren. Eine weitere Speicherung von Eingaben durch den Betreiber findet nicht statt.

§ 6 Umfang der Nutzung/Nutzungsrecht an den auf dem Portal zur Verfügung gestellten Inhalten

(1) Die Nutzung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Schaffung der im Verantwortungsbereich des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Betreiber schuldet keine diesbezügliche Beratung.

(3) Der Betreiber räumt dem Nutzer ein inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten der Musterdokumente und Textbausteine ein. Der Nutzer ist berechtigt die vorbeschriebenen Inhalte ausschließlich für Zwecke des Mitgliedsunternehmens abzurufen und anzuzeigen. Das Nutzungsrecht ist auf die Dauer der Mitgliedschaft des Unternehmens im zuständigen Arbeitgeberverband beschränkt.

(4) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten ist der Nutzer nur dann berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht. Dies ist regelmäßig bei Dokumenten und Textbausteinen der Fall, welche der Nutzer als MS-Word Datei auf seinen lokalen Arbeitsplatz exportieren kann.

(5) An den vom Nutzer ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhält dieser jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber.

§ 7 Haftung

(1) Bei den über den Dokumentengenerator bereitgestellten Dokumenten und Textbausteinen handelt es sich um unverbindliche Muster. Diese beruhen insoweit ausschließlich auf arbeits- und tarifrechtlichen Erwägungen. Die unverbindlichen Muster und Textbausteine in ihrer Reinform oder nach Veränderung durch den Nutzer bedürfen in jedem Fall der Prüfung und Anpassung im Einzelfall durch einen Juristen des Arbeitgeberverbandes. Für den Fall, dass der Nutzer Dokumente und Textbausteine in irgendeiner Form ohne eine entsprechende Beratung und/oder Prüfung verwendet, abändert oder ergänzt, sei es auch nur in unwesentlichen Teilen, riskiert der Nutzer darüber hinaus eigene Sorgfaltspflichtverletzungen und Haftung gegenüber Dritten.

(2) Bei den Dokumenten und Textbausteinen ist nicht auszuschließen, dass zum Zeitpunkt der Benutzung Angaben nicht dem aktuellen Stand von Gesetzen, Tarifverträgen und Rechtsprechung entsprechen. Der Betreiber ist bemüht Änderungen dieser zeitnah in den bereitgestellten Dokumenten und Textbausteinen umzusetzen. Auch bei größter Sorgfalt können jedoch Fehler in den angezeigten Informationen nicht ausgeschlossen werden. Die Verwendung erfolgt daher auf eigene Gefahr. Für die Vollständigkeit und die aktuelle Richtigkeit der Informationen wird vom Betreiber, seinen Erfüllungsgehilfen und sonstigen Dritten keine Haftung übernommen.

(3) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Sollte dem Nutzer durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Betreiber nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Betreibers. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Der Betreiber haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte. Der Betreiber haftet nicht für Unterbrechungen und Fehler eines störungsfreien Betriebs des Portals, die er nicht beeinflussen kann. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

§ 8 Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus Handlungen des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ergeben, die der Nutzer zu vertreten hat. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, dem Betreiber alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 9 Datenschutz

Alle Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten kann der Nutzer der Datenschutzerklärung des Betreibers auf dem Portal entnehmen. Für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers, insbesondere im Rahmen der Registrierung für das Portal und die Verlinkung und Weiterleitung gelten überdies die Erklärungen und Hinweise zum Datenschutz auf der Internetseite des für den Nutzer zuständigen Arbeitgeberverbandes. Diese sind in ihrer jeweils gültigen Fassung unter der Rubrik Datenschutz, auch von jeder Unterseite abrufbar.

§ 10 Vertragsdauer/Kündigung

(1) Der Vertrag ist abhängig von dem Bestehen der Mitgliedschaft des Nutzers (des „Mitgliedsunternehmens“) im jeweils zuständigen Arbeitgeberverband. Einer gesonderten Kündigung für die Nutzung des Portals bedarf es im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband nicht.

(2) Im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf sein Profil und auf bereitgestellte Inhalte.

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

(1) Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Webseite geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.

(2) Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer in einem angemessenen Zeitraum vor ihrem Wirksamwerden angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Der Betreiber wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.

(3) Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird der Betreiber in der Ankündigung gesondert hinweisen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(2) Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.

Anlage 1: Hinweis zum Einsatz von Open-Source-Software

Die ReNoStar GmbH Am Neubergsweg 8, 63868 Grosswallstadt, als Lizenzgeber hat folgende Hinweise und Informationen zum Einsatz von Open-Source-Software im Dokumentengenerator an den Betreiber als Lizenznehmer weitergegeben:

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Federico Zivolo https://popper.js.org/ 2018 intact https://cdnjs.cloudflare.com/ajax/libs/popper.js/1.14.6/umd/popper.min.js
Bootstrap https://getbootstrap.com/ 2018 intact https://stackpath.bootstrapcdn.com/bootstrap/4.2.1/js/bootstrap.min.js
JQuery ui https://jquery.com/ 14.09.2016 intact https://code.jquery.com/ui/1.12.1/jquery-ui.js
Kevin Brown https://select2.org/ 2017 intact https://cdnjs.cloudflare.com/ajax/libs/select2/4.0.7/js/select2.min.js
Jquery mousewheel https://jquery.com/ 2017 intact https://github.com/jquery/jquerymousewheel
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